Grether Ost Pressemitteilung 21.01.2000
Mit Datum vom 11. Jan. 2000 hat das Bundesaufsichtsamt für das Kreditwesen in Berlin den Vorgang VII 6 -71.30 (1810) - Ma abgeschlossen. Neuen Direktkrediten für Grether Ost steht nichts im Weg!
Die Bankenaufsicht in Berlin hatte der Grether Ost GmbH in Freiburg die Annahme von Direktkrediten untersagt. Nahezu ein Jahr lastete die Anschuldigung "illegaler Bankgeschäfte" auf der Firma, verzögerten sich Bauvorhaben wie z.B. der Umbau der ehemaligen Schmiede in eine Kindertagesstätte. Für das Projekt Grether Ost war die Intervention des BAKred eine existentielle Bedrohung. Normalerweise enden Aktivitäten des Berliner Amtes mit Auflösung und Rückabwicklung der betroffenen Firmen. Wesentlichen Einfluss auf den Ausgang des Verfahrens hatte das große öffentliche Interesse an diesem Fall:
Das ARD Magazin Monitor hatte in Berlin recherchiert (Beitrag am 30. Juni 1999). Auf die Frage des Journalisten, wie das Amt sich die Abwicklung eines Betriebs mit sozialer Zielsetzung vorstellt, meinte der Präsidenten des Bundesamtes: Dieser Fall ließe sich auch einfach über eine kleine Änderung der Kreditverträge lösen.
Und die Lösung für Grether Ost bestand in der Aufnahme einer zusätzlichen Vertragsklausel:
"Die Rückzahlung der Darlehen und die Zahlung der Zinsen kann nicht verlangt werden, solange die Gesellschaft dieses Kapital zur Erfüllung ihrer (nicht nachrangigen) fälligen Verbindlichkeiten benötigt." (lt. Schreiben des BaKred vom 27.09.99)
Im Fall Grether Ost hat dieser Rangrücktritt der DirektreditgeberInnen jedoch wenig Bedeutung: die nun vorrangig gestellten Verbindlichkeiten machen nur einen geringen Teil der Gesamtverbindlichkeiten aus. Konkret sind damit offene Rechnungen gemeint, die sich im Durchschnitt zwischen 20.000,- und max. 50.000,- DM bewegen. Das ist wenig im Verhältnis zu einem geplanten Direktkreditvolumen von 4 Mio. DM.
DER DIREKTKREDIT BLEIBT,denn er ist das wohl wichtigste Finanzierungsinstrument alternativer Projekte und sozialer Initiativen. Direktkredite dienen zur Finanzierung und ökonomischen Absicherung von Grether Ost. In einem Direktkreditvertrag werden Kredithöhe, Verzinsung, Laufzeit, Kündigungsfrist und die Sicherheiten geregelt.
Bei Grether Ost wurde eine amtlich korrekte Lösung gefunden: für eine zinsgünstige Direktfinanzierung unter Umgehung des Kreditvergabemonopols der Banken.